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27.07.2017

Vorgezogene JAV-Wahlen

Nicht jede JAV bleibt volle zwei Jahre im Amt.

Nach Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) dauert die planmäßige Amtszeit einer Jugend- und Ausbildungsvertretung (JAV) zwei Jahre. Manchmal läuft es aber nicht nach Plan und es ergeben sich vorgezogene JAV-Wahlen.

Erstmal ganz auf Anfang, wie läuft das genau mit den JAV-Wahlen?

Wann könnt ihr eine JAV zusammenstellen?

Voraussetzung für die Bildung einer JAV in eurem Betrieb oder eurer Dienststelle sind mindestens fünf Beschäftigte über 18 und unter 25 Jahren (BetrVG) bzw. unter 26 Jahren (BPersVG).

Falls bei euch dauerhaft weniger als fünf Jugendliche und Auszubildende beschäftigt sind – z.B. durch Ausbildungsabschluss oder Überschreiten der magischen Grenze von 25 Jahren –, verliert die JAV ihre Existenzberechtigung.

Wann wird gewählt?

Das BetrVG schreibt vor, dass in allen Jahren mit gerader Jahreszahl die JAVen zu wählen sind und zwar zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November. Werden die Wahlergebnisse erst nach dem 30. November veröffentlicht, dauert die Amtsperiode dennoch maximal bis zum 30. November des folgenden Wahljahres – die Amtsperiode der JAV verkürzt sich also.

Auch nach Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) wird immer zu geraden Jahreszahlen die neue JAV gewählt, Wahlzeitraum ist zwischen 1. März und 30. Mai. Die Amtszeit der neuen JAV verkürzt sich entsprechend bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse nach dem 30. Mai.

Und wann wird vorzeitig gewählt?

Außerhalb dieser Zeit müsst ihr eine neue JAV wählen, wenn:

  • eure JAV insgesamt auch nach Eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder nicht die vorgeschriebene Zahl der JAV-Mitglieder erreicht;
  • eure JAV mehrheitlich ihren Rücktritt beschlossen hat (siehe unten);
  • die JAV-Wahlen erfolgreich angefochten wurden;
  • eure JAV per Gerichtsentscheid aufgelöst wurde (siehe unten);
  • es in eurem Betrieb bzw. in eurer Dienststelle keinen Betriebs- bzw. Personalrat gibt.

Neuwahlen wegen erheblicher Änderungen bei der Anzahl von Wahlberechtigten sind nur für den Betriebs- bzw. Personalrat vorgeschrieben. Eine Ausnahme besteht, wenn die Voraussetzung für die Bildung einer JAV entfällt (siehe oben).

Die JAV kann auch durch Beschluss eines Arbeitsgerichts aufgelöst werden, wenn ein Viertel der wahlberechtigten Beschäftigten, der Arbeitgeber selbst oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft einen entsprechenden Antrag stellen. Möglich ist das allerdings nur aufgrund einer erheblichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

Wenn eine JAV geschlossen zurücktritt, muss die Mehrheit aller JAVen einschließlich ihrer Ersatzmitglieder einen entsprechenden Beschluss fassen. Es reicht also nicht, dass nur die Mehrheit der auf einer Sitzung anwesenden JAVen den Rücktritt beschließt!

Wird der Beschluss mehrheitlich gefasst, gilt er für die gesamte JAV, also auch für alle Mitglieder, die gegen die Auflösung gestimmt haben. Die Amtszeit endet dann noch am selben Tag.

Wann scheiden einzelne Mitglieder aus?

Die Mitgliedschaft in der JAV erlischt:

  • mit dem Ende der Amtszeit;
  • mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses;
  • durch die Niederlegung des Amtes;
  • durch die Wahl in den Betriebsrat (Doppelmitgliedschaft ist nur im öffentlichen Dienst möglich);
  • bei Ausschluss aus der JAV;
  • bei Verlust der Wählbarkeit;
  • bei Feststellung der Nichtwählbarkeit per Gerichtsentscheid.

Scheidet ein einzelnes JAV-Mitglied aus oder ist zeitweilig verhindert, rückt ein Ersatzmitglied nach.

Wie verändert sich die Amtszeit?

Die Amtszeit der neuen JAV beginnt mit Bekanntgabe der JAV-Wahlergebnisse oder – wenn zu diesem Zeitpunkt noch eine JAV besteht – mit Ablauf von deren Amtszeit.

Wenn ihr vom festgelegten Wahlrhythmus abweicht, verändert sich bis zur übernächsten Wahl die Amtszeit wie folgt:

  • Eure bestehende JAV ist beim nächsten Wahltermin bereits über ein Jahr im Amt, somit verkürzt sich ihre Amtsperiode auf weniger als zwei Jahre.
  • Eure bestehende JAV ist beim nächsten Wahltermin noch kein ganzes Jahr im Amt, somit verlängert sich ihre Amtsperiode über zwei Jahre hinaus – maximal allerdings auf drei Jahre.

Wir wünschen euch in jedem Fall eine erfolgreiche Zeit als JAV und sind bei allen Fragen für euch da!

Eure ver.di Jugend