Wie wird die Wahl vorbereitet?

Die Wahl wird vom Wahlvorstand eingeleitet und durchgeführt.

  • Wählerliste

    Nach der Bestellung des Wahlvorstandes beginnt die eigentliche Wahlvorbereitung.

    Zunächst ist eine Liste aller Wahlberechtigten („Wählerliste“) aufzustellen. Sie enthält das jeweilige Geburtsdatum, den Vor- und Zunamen, ist nach Geschlechtern getrennt und alphabetisch geordnet.

    Der Arbeitgeber muss dem Wahlvorstand alle nötigen Informationen zur Verfügung stellen.

  • Größe und Verteilung der JAV

    Im zweiten Schritt legt der Wahlvorstand die Größe der zu wählenden JAV fest. Sie errechnet sich aus der Anzahl der Wahlberechtigten im Betrieb.

     

    Bei JAVen ab drei Mitgliedern ist zusätzlich die Verteilung nach Geschlecht zu berechnen. Die Zusammensetzung der JAV soll das Verhältnis der Wahlberechtigten wiederspiegeln. 

  • Wahlausschreiben

    Spätestens sechs Wochen vor dem ersten Wahltag muss der Wahlvorstand zur JAV-Wahl aufrufen. Er muss bekanntgeben:

    • den Ort, an dem die Wahl stattfindet
    • das Datum und Uhrzeit der Wahl
    • den Ort, an dem die Wählerliste und Wahlordnung ausgehängt wird
    • den Ort, an dem die Wahlvorschläge einsehbar sind
    • die Betriebsteile und Kleinstbetriebe, in denen die schriftliche Stimmabgabe stattfindet
    • die Betriebsadresse des Wahlvorstandes
    • Ort, Datum und Uhrzeit der öffentlichen Stimmenauszählung

    Direkt im Anschluss daran ist die Wählerliste - ohne Geburtsdaten - auszuhängen. Alternativ dazu kann der Wahlvorstand die Liste auch über andere Kommunikationsmittel verteilen, soweit er damit alle Wahlberechtigten erreicht.

    Auch Jugendliche und Auszubildende ohne ausreichend deutsche Sprachkenntnisse sind umfassend zu informieren. Der Wahlvorstand sollte dazu alle nötigen Informationen übersetzen oder mit einer oder einem Dolmetscher/-in eine Info-Veranstaltung durchführen.

  • Wahlvorschläge

    Innerhalb von zwei Wochen nach Ausschreibung der Wahl können alle Wahlberechtigten ihre Vorschläge für JAV-Kandidaten/-innen beim Wahlvorstand einreichen. Im vereinfachten Verfahren läuft diese Frist erst eine Woche vor der Wahl ab.

    Wer sich zur JAV-Wahl aufstellen lassen will, muss sich auf eine Vorschlagsliste eintragen. Diese enthält die Namen der Kandidaten/-innen und die Unterschriften der jeweiligen Unterstützer/-innen.

    Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 1/20 der Wahlberechtigten unterzeichnet sein, mindestens jedoch von drei Vorschlagsberechtigten.

    Zusätzlich müssen die Bewerber/-innen ihre Zustimmung zur Kandidatur schriftlich abgeben.

    Stellen sich mehrere Kandidaten/-innen gemeinsam zur Wahl, geben sie ihrer Liste ein Kennwort und benennen eine/n Listenvertreter/-in. Bei mehreren Vorschlagslisten findet eine so genannte Listenwahl statt.

    Gibt es hingegen nur eine Liste oder Einzelbewerbungen, wird nach dem Prinzip der Personenwahl gewählt.

    Prüfung der Wahlvorschläge

    Sind alle Wahlvorschläge eingegangen, prüft der Wahlvorstand die Bewerbungen auf Vollständigkeit und Doppelungen.

    Dabei gelten zwei Prinzipien: Jede/r Jugendliche und Auszubildende kann nur eine Person unterstützen und jede/r Bewerber/-in kann nur auf einer Liste kandidieren.

    Der Wahlvorstand muss die geprüften Listen spätestens eine Woche vor dem ersten Wahltag bekannt geben.