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Als JAV-Mitglieder habt ihr Rechte und Pflichten.
In diesem Bereich findet ihr die wichtigsten Rechte und Pflichten im JAV-Alltag. Bei allen weiteren Fragen zur JAV-Arbeit steht euch die ver.di Jugend als starke Partnerin zur Seite:
Stufen- / Gesamt-JAV
Bei mehrstufigen Verwaltungen mit Stufenpersonalräten müssen zwingend JAV-Stufenvertretungen gebildet werden (§ 107 Abs. 1 BPersVG)
In den Behörden der Mittelstufen sind das die Bezirks-JAVen (BJAV). So zum Beispiel die der Landesagenturen für Arbeit oder des Bundesamts für Wehrtechnik und Beschaffung. In der obersten Dienstbehörde sind das die Haupt-JAVen (HJAV), wie zum Beispiel die der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg oder die vom Bundesministerium der Verteidigung.
Gesamt-JAV
In größeren Dienststellen können die Beschäftigten einer Nebenstelle oder eines Teils der Dienststelle mehrheitlich beschließen, als selbständige Dienststelle zu gelten. Abstimmungsberechtigt sind dabei alle Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter, Beamtinnen und Beamten, die zur Personalratswahl berechtigt sind.
In diesen Nebenstellen oder Teilen der Dienststelle müssen zum einen „örtliche“ JAVen gebildet werden. Für alle Nebenstellen oder Teile einer Dienststelle wird außerdem zusammen eine Gesamt-Jugend- und -Auszubildendenvertretung (GJAV) gebildet (§ 107 Abs. 2 BPersVG).
Für Wahlberechtigung und Wählbarkeit, Amtszeit, Geschäftsführung, Kündigungsschutz, Zusammensetzung und Organisation der Stufen-JAVen und GJAVen gelten die gleichen Regelungen, wie für die JAVen (§ 107 BPersVG). Beide können jedoch keine eigenen Jugend- und Auszubildendenversammlungen durchführen.
Die Zuständigkeit der Stufen-JAVen und der GJAVen richtet sich nach der Zuständigkeit der jeweiligen Personalräte (PR) (§ 92 BPersVG). Dabei gelten folgende Grundsätze:
Der „örtliche“ PR muss beteiligt werden, wenn die Dienststelle entscheidungsbefugt ist.
Ist sie nicht befugt, muss die bei der zuständigen Dienststelle gebildete Stufenvertretung beteiligt werden.
Entsprechendes gilt zwischen „örtlichem“ PR und Gesamt-PR, je nachdem, ob die verselbstständigte Dienststelle oder die Hauptdienststelle entscheidungsbefugt ist.
Bei Konflikten der Mitbestimmung zwischen PR und Dienststelle sind die Stufenvertretungen nach § 70 BPersVG zuständig. Die Angelegenheit geht also an die Dienststellenleitung und den Stufen-PR der nächst höheren Verwaltungsstufe.
Die Bezirks-JAV ist bei Beschlüssen des Bezirks-PRs stimmberechtigt, bei denen von ihr vertretene Beschäftigte betroffen sind.
Für JAV-Stufenvertretungen und die GJAV sind Informationen von „vor Ort“ sehr wichtig. Nur so können sie die Interessen der Jugendlichen, Auszubildenden und dual Studierenden in deren Sinn vertreten.
Die Stufen-JAVen und GJAVen können dazu Umfragen an die einzelnen JAVen richten. Jugend- und Auszubildendenversammlungen (JA-Versammlungen) sind eine noch bessere Gelegenheit, um die Interessenslage der Jugendlichen, Auszubildenden und dual Studierenden abzufragen.
Zu den JA-Versammlungen der „örtlichen“ Dienststellen sind allerdings nur Mitglieder der nächsthöheren Stufen-JAV oder GJAV zugelassen (§ 58 Abs. 2 i.V.m. § 106 BPersVG). Daher sollten die Stufen-JAVen oder GJAVen die untergeordneten JAVen durch Rundschreiben über ihr Vorgehen auf dem Laufenden halten.
Gerade, wenn du wirklich gute JAV-Arbeit leisten willst, hast du als Mitglied die besten Karten. Wir sind dein Sprachrohr, immer beratend und unterstützend an deiner Seite. JAV und ver.di gehören einfach zusammen!
Für eine gerechtere Gesellschaft
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Mehr Geld und Übernahme
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